Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Insel der Seligen?

Steiermark | aus FALTER 36/11 vom 07.09.2011

Bei unseren Nachbarn im Süden war vergangene Woche wieder einmal ein Bürgermeister dran, diesmal aus der Hafenstadt Koper, es geht um Korruption. Und seit Anfang dieser Woche steht Ex-Regierungschef Janez Janša wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht in Ljubljana.

Im Norden ist man zwar noch nicht so weit, aber auch in Wien geht einiges weiter: Die Liste ehemaliger Spitzenpolitiker, für die die Unschuldsvermutung gilt, wird immer länger, und die Ermittlungen in der Causa Telekom erweisen sich offensichtlich als produktiv.

Und in der Steiermark? Verkehrte Welt - so legt ein Rohbericht des Landesrechnungshofes nahe. Während anderswo Konzerne externe Berater auch dafür verwenden, um Politiker zu bestechen, und sich die Ermittler mit Geldflüssen in die Politik beschäftigen, läuft es hier in die Gegenrichtung: 23 Millionen Euro flossen zwischen 2005 und 2010 von der Landesregierung an Berater. Oftmals auch dann, meint der Rechnungshof, wenn eigene Beamte die Aufgaben auch hätten erledigen können. Freilich, sogenannte Kick-back-Zahlungen - ein Teil der Auftragssumme wird an den Auftraggeber zurücküberwiesen - sind durchaus denkbar. Nur gab es zuletzt dafür keinerlei Indizien.

Die Steiermark, eine Insel der Seligen? Nicht zwangsläufig. Zumindest in den 80ern, erzählen Beobachter, seien einzelne Unternehmer gar mit Geldkoffern zur Landesregierung nach Graz gefahren. Und jetzt? Wir wissen es nicht. Die Sitzungsprotokolle der Regierung sind 50 Jahre lang gesperrt. Und auch wenn es schon lange her ist: 2005 hat Franz Voves noch mehr Transparenz versprochen. F


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