Warum es Zeit wird für eine neue Wahl

Falter & Meinung | Kommentar: Heinrich Neisser | aus FALTER 41/11 vom 12.10.2011

Wie das Interesse an der Demokratie wiedererweckt und das Land für die Zukunft reformiert werden kann

Manches kommt nicht in die Jahre. "Für eine lebendige Demokratie - gegen Parteienwillkür“ lautet der Titel eines Manifests, mit dem die "Initiative Mehrheitswahlrecht“ im April 2008 an die Öffentlichkeit getreten ist. Jetzt, zwei Jahre später, sind die Befunde unseres Manifests leider aktueller denn je: Wir haben es mit teilweise dramatisch sinkenden Wahlbeteiligungen zu tun, mit wachsenden Protest-, Verdrossenheits- und Distanzphänomenen, einem Ansehens- und Vertrauensverlust der Politik und einer mangelnden Problemlösungskapazität. Es braucht also dringend Reformen.

Wir halten eine Neugestaltung des Wahlrechts für eine Schlüsselfrage zur Verbesserung der politischen Zustände, sehen aber generell die Notwendigkeit zahlreicher weiterer reformatorischer Schritte. Daher haben wir unser Aktions- und Studienfeld ausgeweitet und folgerichtig unseren "Firmennamen“ programmatisch


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