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Game over

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 41/11 vom 12.10.2011

Diese Woche steht mit Landesrat Gerhard Kurzmann wieder ein steirischer Freiheitlicher wegen Verhetzung vor dem Strafrichter. Im Landtagswahlkampf bescherten er und der Schweizer Werber Alexander Segert den Steirern ein geschmackloses Spiel mit dem Titel "Moschee baba“, das - laut Staatsanwaltschaft - "die Möglichkeit bot, im Sinne eines Schussspieles“ Muezzins "auszulöschen“. Bereits 2009 wurde die steirische FP-Politikerin Susanne Winter, ebenso wie zuvor ihr Sohn, wegen Verhetzung verurteilt. Susanne Winter hatte den Propheten Mohammed etwa als "Kinderschänder“ bezeichnet. Die FPÖ sagte deshalb nicht baba, sowohl Mama als auch Sohn Winter sitzen noch auf blauen Positionen.

Verwunderlich ist das alles nicht, steirische Blaue fallen immer wieder rechts auf. So bekennt sich etwa Kurzmann offen zu seiner Mitgliedschaft bei der Kameradschaft IV, einer Veteranenorganisation der Waffen-SS. Stadtchef Mario Eustacchio, selbst alter Herr in einer schlagenden Burschenschaft, verteidigte die Winter’schen Aussagen als "Teil der Meinungsfreiheit“.

Den großen Erfolg hat der rechte Kurs nicht gebracht. Zwar hat die steirische FP bei den Landtagswahlen zugelegt und stellt wieder einen Landesrat, allerdings kam sie nicht an die Werte im Bund heran. In Umfragen steigen zwar die Werte der Partei, nicht aber jene Kurzmanns.

Die Staatsanwaltschaft sieht hinter dem Moschee-baba-Spiel vor allem ein Ziel: "Ängste … zu verstärken“, und einen "eher farblos gebliebenen“ Spitzenkandidaten bekannt zu machen. Man darf hoffen, dass auch mehr Wähler dieses Spiel der Rechten durchschauen.


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