Kurz und klein Meldungen

Politik | aus FALTER 42/11 vom 19.10.2011

Mohameds Rückkehr Obwohl Mohamed M. während der 90 Minuten viel redet, etwa über wahre Muslime und den ungläubigen Rest, ist es ein bestimmtes Wort, das nach dem grotesken Vortrag übrig bleibt: Radikalisierung. Mehr als drei Jahre lang saß der "Kinderzimmer-Dschihadist“ wegen der Produktion eines gegen Österreich und Deutschland gerichteten Drohvideos im Gefängnis. Nur wenige Wochen aus der Haft entlassen, geistert auf Youtube ein wuterfülltes Video herum. Es zeigt einen wild gestikulierenden und vom wahren Glauben schwafelnden M., vor sich ausgerechnet eine Dose Coca-Cola.

0,85 Prozent

besitzt Investor Ronny Pecik bisher an der Telekom Austria, er hat nun laut Medienberichten die Option, insgesamt 5,4 Prozent des Konzerns zu erwerben. Er wäre damit der zweitgrößte Einzelaktionär nach der ÖIAG. Pecik dementiert dies, ist aber bekannt für seine spektakulären Finanzgeschäfte und derzeit liegt der Aktienkurs der Telekom besonders niedrig.

Bessere Transparenz Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) ist nicht erfreut über das Lobbyistengesetz, das die große Koalition plant. Zu den Salzburger Nachrichten sagte sie: "Die vorgeschlagenen Regelungen reichen nicht.“ Es müsse viel mehr Transparenz geben. Sie will die Parteifinanzen vollständig offenlegen und die Nebeneinkünfte der Abgeordneten nachvollziehbar aufschlüsseln. Dies würde wieder das Vertrauen in die Politik stärken.

Sabine Gretner geht Als die Grünen noch in Opposition waren, deckte deren Planungssprecherin Gretner zahlreiche Skandale auf - etwa jenen um Grete Laskas Pratervorplatz. Nun nimmt die studierte Architektin ihren Hut. Sie wolle sich Herausforderungen abseits der Politik suchen; zudem sei ihre politische Arbeit in Zeiten der rot-grünen Koalition "nicht mehr so notwendig“. Neuer Planungssprecher wird Christoph Chorherr. Das Gemeinderatsmandat übernimmt Jennifer Kickert, auf deren Bundesratsmandat wiederum Marco Schreuder nachrückt.


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