Die Zukunft gehört    den Mutpolitikern!

Falter & Meinung | Kommentar: Oliver Scheiber | aus FALTER 44/11 vom 02.11.2011

Österreich braucht einen Modernisierungsschub, neue Allianzen und vor allem: mehr Transparenz

Das Versagen der Politik in der Finanzkrise bestimmt europaweit die öffentliche Diskussion. Aus zwei Gründen scheint die Problemlage in Österreich noch breiter als in anderen Staaten.

Erstens, der drückende Reformstau in zentralen Politikfeldern und die Unfähigkeit der Regierenden, der Bevölkerung die Gründe ihres Handelns oder Nichthandelns zu erklären.

Den zweiten Faktor bilden wöchentlich neu aufbrechende Korruptionsfälle. Längst hat sich der Eindruck gefestigt, die politische Klasse lebe in einer Parallelwelt, deren Motto "Alles geht“ lautet; eine Welt, in der gröbstes Fehlverhalten weder politische noch strafrechtliche Folgen hat.

Angesichts dieses Doppelbefunds ist der Unmut der Bevölkerung nachvollziehbar. Sittenverfall und Reformstau rufen vermehrt zivilgesellschaftliche Initiativen auf den Plan. Auch das gehäufte Auftreten von Altpolitikern über Parteigrenzen hinweg belegt


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige