Eine große Chance  der Selbstreinigung

Falter & Meinung | Kommentar: Hubert Sickinger | aus FALTER 02/12 vom 11.01.2012

Der Korruptionsuntersuchungsausschuss kann 2012 ein zentrales Ereignis werden - wenn die Politik will

Wer Fernsehübertragungen von Untersuchungsausschüssen des deutschen Bundestags gesehen hat, den beeindruckt die Seriosität dieser Verfahren und die Sachkompetenz der befragenden Ausschussmitglieder.

Natürlich nützen auch dort die Parteien die Ausschüsse als Kampfinstrument gegen andere Parteien; die Opposition kann in Deutschland einen Ausschuss auch alleine durchsetzen. Aber in Österreich ist die Gefahr, dass das politische Kampfmotiv jedes Aufklärungsinteresse überlagert, besonders groß. Bereits die Einsetzung des Ausschusses bot einen Vorgeschmack.

Der Ausschuss wurde eingesetzt, weil es eine Reihe an Enthüllungen gab: Zahlungen der Telekom über den Lobbyisten Peter Hochegger an Politiker und Parteien, mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe des "Blaulichtfunk“-Auftrags durch das Innenministerium und neue Verdachtsmomente bei der Vergabe des Eurofighter-Auftrags - also


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