Politik

Steiermark | aus FALTER 02/12 vom 11.01.2012

Steiermark kurz

Gemeindefusionen Die "Reformpartner“ SPÖ und ÖVP wollen, dass steirische Gemeinden fusionieren, bis Ende Jänner können sich willige Bürgermeister melden. Bisher sorgten jedoch eher die Gegner für Schlagzeilen. Im November stimmten etwa die Bürger der Ökoregion Kaindorf gegen Fusionen, am 15. Jänner wird nun in der Gemeinde Kaibing abgestimmt. Bürgermeister Josef Lind (VP) rechnet mit einem Votum gegen eine Fusion. Gespräche mit der Landesregierung habe es nicht gegeben: "Einen Termin bekommt nur, wer zusammenlegen will.“

GAK Das Ermittlungsverfahren um den Fußballverein wird wohl länger dauern. Anstelle von Fritz Kleiner muss nun ein neuer Sachverständiger gesucht werden. In den 80er-Jahren stand Kleiner zu einem der Beschuldigten in geschäftlicher Beziehung. Dadurch könnte der Eindruck der Befangenheit entstehen, so die Staatsanwaltschaft. Kleiner: "Ich habe die Entscheidung zu akzeptieren, umso mehr als ich ja meine Befangenheit gegenüber einem der nunmehrigen Beschuldigten schon im August 2011 der Staatsanwaltschaft mitgeteilt habe, als dieser erstmals als Beschuldigter geführt wurde.“


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