Kommentar Direkte Demokratie

Die FPÖ, Österreich und die Gefahr der Volksabstimmung

Falter & Meinung | Wolfgang Zwander | aus FALTER 04/12 vom 25.01.2012

Die FPÖ hat eines ihrer alten Lieblingsspielzeuge ausgegraben. In jüngster Zeit passiert es beinahe täglich, dass irgendein Freiheitlicher mehr "direkte Demokratie“ fordert. Das Spiel ist alt, bereits in den 90er-Jahren hat der blaue Übervater Jörg Haider den "rot-schwarzen Systemparteien“ mit der "wahren Demokratie“ gedroht, mit deren Hilfe er "Bonzen und Privilegienritter“ aus dem Parlament treiben werde.

Vor diesem Hintergrund ist es zu sehen, wenn FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beim Neujahrstreffen seiner Partei am vergangenen Wochenende ins Mikrofon gegrölt hat: "Rufen wir 2012 zum Jahr der Demokratie aus! Erfüllen wir die Demokratie endlich mit Leben!“

Was aber meinen die Freiheitlichen eigentlich wirklich, wenn sie "mehr Demokratie“ fordern?

Die erfolgversprechende Verbindung zwischen autoritärer Bewegung und plebiszitärer Regierungsform ist keine Erfindung der FPÖ. Es gibt eine lange Tradition, dernach Politiker ihre despotischen Allüren mithilfe einer Mehrheit


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