Am Apparat  Telefonkolumne

Herr Schrems, haben Sie Mark Zuckerberg getroffen?

Politik | Interview: Ingrid Brodnig | aus FALTER 06/12 vom 08.02.2012

Max Schrems hat mit Facebook verhandelt. Repräsentanten der milliardenschweren Firma reisten nach Wien, um den 24-jährigen Studenten zu treffen. Dieser hatte Facebook vergangenes Jahr bei der irischen Datenschutzbehörde angezeigt, weil es europäisches Recht verletzt. Nun lenkt der Internetgigant ein und sucht einen Kompromiss in dem Verfahren.

Herr Schrems, wer hat denn mit Ihnen verhandelt? Vielleicht Firmengründer Mark Zuckerberg selbst?

Nein, in Wien waren Richard Allen, Facebooks Oberlobbyist in Europa, und ein Mitglied des Policy-Teams aus Kalifornien. Dieses ist dafür zuständig, dass Facebook die Gesetze einhält.

Haben Sie nett beim Kaffee geplaudert, oder war die Stimmung eher geladen?

Anfangs war die Stimmung angespannt, dann aber freundlich und nett. Das sind ja auch freundliche und nette Menschen. Gerade das Policy-Team weiß, dass das rechtlich nicht passt. Nur vertritt Facebook eher die Haltung: Unser Produkt ist richtig, die europäischen Gesetze sind falsch.

Haben Sie auch gestritten?

Ja, vor allem über die Zustimmung. In Europa müssen Konsumenten bewusst zustimmen, ehe von ihnen Daten gesammelt werden. Facebook hingegen meint: Solange die Leute nicht widersprechen, kann man das auch als Zustimmung werten.

Hat das Gespräch etwas gebracht?

Ich glaube schon. Bei vielen Punkten wirkten sie sogar happy, dass wir sie darauf hingewiesen haben. Da haben sie gemeint: Aha, das hatten wir noch gar nicht bedacht. Und dann haben sie am Notizblock drei Rufzeichen gemacht.

Ist das nicht skurril, dass Sie als Student mit einem bald börsennotierten Internetriesen verhandeln?

Absolut! Das ist auch ein totales Demokratiedilemma. Mich hat niemand gewählt, ich habe keinerlei Befugnisse. Mich ärgert, dass Bürger so etwas machen müssen und nicht Behörden von selbst einschreiten


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