Nachgetragen  Journal mehr oder weniger bedeutender urbaner Begebenheiten

Guy Fawkes sitzt im Bundesrat: Die Grünen kämpfen gegen Acta

Politik | Ruth Eisenreich | aus FALTER 06/12 vom 08.02.2012

Bei Demos gehört sie schon zur Standardausstattung, nun hat sie auch in den Bundesrat Einzug gehalten: die Guy-Fawkes-Maske.

Die Bundesräte der Grünen protestierten am Donnerstag damit gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen Acta. "Still und heimlich“ sei es "hinter verschlossenen Türen beschlossen und vom Ministerrat abgesegnet“ worden, sagt der grüne Bundesrat Marco Schreuder. "So kann man keine Demokratie machen.“

Er will mit der Aktion Bewusstsein für das Thema wecken und hofft nun auf Druck von der Straße - so wie in Polen, wo Ministerpräsident Donald Tusk nach massiven Protesten beschloss, das bereits unterschriebene Abkommen dem Parlament nicht zur Ratifizierung vorzulegen.


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