Kultur

Steiermark | aus FALTER 08/12 vom 22.02.2012

Steiermark kurz

Beiratsaufregung Die Ankündigung der SPÖ-ÖVP-Klubobmänner im Landtag, die Landesbeiräte durchforsten zu wollen, wurde von Mitgliedern des Landeskulturbeirats als Drohung einer Liquidierung dieses Gremiums interpretiert. Das geltende Kulturförderungsgesetz sieht sowohl einen allgemein beratenden Landeskulturbeirat als auch einen Förderbeirat vor, der sich mit konkreten Fällen beschäftigt. In der Kulturszene wurde vergangene Woche über eine bevorstehende Novellierung des Kulturfördergesetzes spekuliert, an der bereits jetzt Juristen arbeiten würden.

Im Büro von Kulturlandesrat Christian Buchmann (ÖVP) weiß man davon nichts, das gilt auch für Regierungspartner SPÖ. Zwar könne man die Beiräte hinterfragen, erklärt Alexia Getzinger, die SPÖ-Kultursprecherin im Landtag: Es sei jedenfalls aber nicht möglich, den Landeskulturbeirat wie ein Stück aus dem Gesetz herauszuschneiden.

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Bezirksgerichte gibt es derzeit in der Steiermark, zwölf Standorte davon möchte Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) im Zuge einer österreichweiten Reform einsparen. Mit Protesten auf lokaler Ebene ist zu rechnen.


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