Kolumne  

Das moderne Russland und sein peinlicher Präsident

Außenpolitik

Franz Kössler | Falter & Meinung | aus FALTER 09/12 vom 29.02.2012

Russlands Präsidentenwahl wird am Sonntag wie geplant verlaufen. Das Ergebnis aber wird dem Plan nicht entsprechen.

Zwar wird Wladimir Putin aller Voraussicht nach der neue Präsident sein. Er hat schon zwei Amtsperioden hinter sich und kehrt jetzt, nach einem von der Verfassung erzwungenen Zwischenspiel als Ministerpräsident, in den Kreml zurück. Da die Amtszeit auf sechs Jahre verlängert wurde und er zwei Amtszeiten absolvieren kann, könnte er theoretisch bis 2024 regieren.

Aber das System der "gesteuerten Demokratie“, unter dessen Deckmantel sich Putins autoritäre Willkürherrschaft entfaltet hat, stößt an seine Grenzen. Es kann die in Bewegung geratene russische Gesellschaft auf Dauer nicht mehr unter Kontrolle halten.

Man muss sich nur die Demonstranten genauer ansehen, die seit den Wahlfälschungen im Dezember regelmäßig gegen Putin protestieren, um zu verstehen, wie sich die russische Gesellschaft verändert hat.

Nicht mehr die alten, ordenbehangenen, empörten Veteranen

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