Frau Karl übt Justizministerin


Analyse: Florian Klenk
Politik | aus FALTER 11/12 vom 14.03.2012

Journalisten, Anwälte, Rechtsprofessoren: Sie alle kritisieren Beatrix Karl. Was hat sie falsch gemacht?

Das gab es schon lange nicht mehr - Anwälte, Journalisten und Rechtswissenschaftler jeder Couleur sind einer Meinung: Beatrix Karl bedrohe die freie Presse und wolle korrupte Politiker straflos stellen. Harte Vorwürfe, die Justizministerin hat sich ihr "Jahr der Vertrauensrückgewinnung“ wohl anders vorgestellt.

Die ÖVP-Politikerin und ihr Beraterstab verstehen die Wucht der Kritik aber nicht mehr, sie sprechen von einer Kampagne und unzulässigen Zuspitzungen. Und ganz falsch ist das auch wieder nicht. Vor "Zuständen wie in Aserbaidschan“ warnte die Rechtsanwaltskammer anlässlich eines neuen Gesetzes, das die Berufsgeheimnisse von Anwälten, Journalisten und Steuerberatern neu definieren sollte. Eine "Jagd auf Journalisten“ ortete Rubina Moehring im Standard. Die Rechtsprofessoren Helmut Fuchs, Bernd-Christian Funk und Klaus Schwaighofer warnten aber vor dem Regelwerk ebenso

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