Einst geächtet, heute geachtet?

Politik | Analyse: Kristof Bender | aus FALTER 15/12 vom 11.04.2012

Der neue Premier der Slowakei, Robert Fico, wurde einst von Europa boykottiert. Wird er die europäischen Grundwerte erneut gefährden?

Seit letzter Woche hat die Slowakei eine neue Regierung. Der neue Premierminister heißt Robert Fico und war bereits von 2006 bis 2010 Regierungschef. Damals holte sich der Sozialdemokrat die Parteien des Ex-Autokraten Vladimir Meciar und des Ultranationalisten Jan Slota in die Regierung. Europa reagierte konsterniert: nach Polen schon wieder ein neues EU Land, das - kaum beigetreten - in nationalistische Muster zurückfällt und europäischen Werten den Rücken kehrt. Eine "Koalition mit Extremisten“ nannte das die Süddeutsche Zeitung damals. Für den Londoner Economist war es eine Regierung "von Rassisten, Populisten und Autoritären“. Die Europäischen Sozialdemokraten reagierten prompt und suspendierten Ficos Partei. PES-Präsident Poul Nyrup Rasmussen erklärte: "Die Slowakei braucht die Sozialdemokratie, aber nicht um den Preis von Kompromissen


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