Kolumne  

Mon dieu! Die rechten Wähler bestimmen, wer Präsident wird

Außenpolitik

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 17/12 vom 25.04.2012

Wer auch immer am Ende Frankreichs Präsident sein wird, die Botschaft ist schon jetzt klar: Keine Regierung in Europa ist imstande, ohne schwere soziale und politische Zerwürfnisse jene Reformen durchzusetzen, die nach dem Credo der Eurostabilitätshüter zur Überwindung der Schuldenkrise erforderlich wären.

Am rechten Rand des Parteienspektrums erstarken antieuropäische, nationalistische und antiliberale Bewegungen. Je mehr Zulauf sie erhalten, desto stärker lenken sie den politischen Diskurs in den Euroländern in ihre Richtung. Das bedeutet zunehmende Instabilität. Eine Reihe von Regierungen ist schon daran gescheitert: von Griechenland, Italien bis Spanien, Irland, Slowakei. Frankreich könnte als Nächstes dran sein.

Nach den meisten Rechenmodellen wird sich die Mehrheit am 6. Mai für einen neuen Präsidenten entscheiden. François Hollande wäre der erste sozialistische Präsident nach 17 Jahren. Er ist kein Europaskeptiker, als der er oft dargestellt wird. Aber er fordert eine


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