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Politik | aus FALTER 21/12 vom 23.05.2012

Bücher, kurz besprochen

Neoliberal, national, unsozial

Nachdem die Franzosen und die Niederländer 2005 in Referenden den EU-Verfassungsvertrag abgelehnt hatten, wurde allgemein erwartet, die europäische Integration werde nun für ein paar Jahre pausieren. Eingetroffen ist das Gegenteil: Im Zuge der Griechenlandkrise werden seit dem Frühjahr 2010 in rascher Abfolge neue Regelwerke beschlossen und Institutionen etabliert, schreibt der Politologe Alexis Passadakis in den Blättern für deutsche und internationale Politik.

Diese Entwicklung führe dazu, dass es in fast allen EU-Staaten zu einer Polarisierung zwischen neoliberalen EU-Befürworten und chauvinistischen nationalen Kräften komme. All jene Akteure aber, die für ein "soziales Europa“ kämpften, würden in diesem Konflikt an den Rand gedrängt. Passadakis schließt daraus: Mehr EU und Renationalisierung seien zurzeit keine widersprüchliche Entwicklung, sondern bloß die zwei Seiten einer Medaille.

Wolfgang Zwander

Alexis Passadakis:


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