Mogulpackung Der Medienmarkt

Der ORF darf fürs Erste doch Facebook nutzen

Medien | aus FALTER 25/12 vom 20.06.2012

Darf der ORF auf Facebook präsent sein? Die Verleger lehnen dies ab, die Medienbehörde meint, dies widerspreche dem ORF-Gesetz. Der ORF hat beim Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof Einspruch erhoben und aufschiebende Wirkung erbeten.

Während der Verfassungsgerichtshof Letzteres verneinte, hat der Verwaltungsgerichtshof dies erlaubt. Fürs Erste darf der ORF also Fanseiten für Sender wie Ö3 oder Programme wie die "Zeit im Bild“ betreiben. Die viel wichtigere Frage ist aber, wie die Gerichte das umstrittene ORF-Gesetz auslegen, das dem ORF sehr harte Vorgaben im Internet macht.


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