Ins Mark  Der Kommentar zur steirischen Woche

Nagl allein auf weiter Flur

Steiermark | aus FALTER 27/12 vom 04.07.2012

Es ist vertrackt: Die Grazer VP, die unter Bürgermeister Siegfried Nagl die laufende "BürgerInnenbefragung“ über Umweltzone und den Kauf der Reininghausgründe initiierte, befürwortet beides. Die Stadt-SP wollte die Befragung, ist aber gegen Umweltzone und Reininghaus-Kauf. Die Grünen wollen beides, lehnen aber die Befragung in dieser Form ab. KPÖ, FPÖ und BZÖ sind sowohl gegen die Befragung als auch gegen die Projekte.

Die Ratlosigkeit der Parteien darüber, wie sie mit diesen Dilemmata umgehen sollen, ist offenkundig. Kann man dazu aufrufen, für oder gegen etwas zu stimmen, wenn man doch gegen die Abstimmung war? Und so jagt seit zwei Wochen eine Nagl-Pressekonferenz die nächste, von den anderen ist wenig zu hören. Selbst die SPÖ, die die Befragung mitermöglicht hat, unternimmt nicht aufregend viel. Sie präsentierte Plakate mit Briefkästen, in denen die Grazer Ideen deponieren können, die Befragung ging daneben unter. Still blieb es dagegen seitens der Grünen: Lediglich via Facebook und internem Mail forderten sie zur Teilnahme an der Befragung auf, Pressekonferenz oder -aussendung gab es keine. Ihr Dilemma ist verständlich, aber die Befragung findet nun einmal statt. Die Umweltzone fällt in das Ressort der Grünen Vizebürgermeisterin Lisa Rücker, durch sie wurde die Zone in Graz überhaupt erst zu einem Thema - und nun, wo es um die Wurst geht und Gegner massiv mobilisieren, hört man von ihr fast nichts.

Die Beteiligung an der Befragung ist indes hoch. So vermittelt Nagl wieder einmal das Bild des Ideenreichen, Umtriebigen - obwohl seine Bilanz beim tatsächlichen Umsetzen gar nicht so rosig ist. Und die anderen wirken etwas schmähstad.

Gerlinde Pölsler ist Redakteurin im Steiermark-Falter


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