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Mehr Musik!

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 29/12 vom 18.07.2012

Graz anders denken“ lautet ein neuer Slogan des Grazer Bürgermeisters. Leider nimmt sich Siegfried Nagl (VP) seinen Slogan nicht zu Herzen. Als Antwort auf Konflikte in der Stadt fallen ihm nämlich nach wie vor hauptsächlich Verbote ein. Ab dieser Woche trifft es die Straßenmusiker. In der Innenstadtzone dürfen sie künftig nur noch mit Platzkarte und nur an drei Tagen pro Woche musizieren und müssen mindestens fünf Meter Abstand zum nächsten Geschäftseingang halten. Die Zone deckt sich mit der Alkoholverbotszone, die Nagl mit Hilfe der FPÖ erst kürzlich auf die halbe Innenstadt ausgedehnt hat.

Eine Facebook-Gruppe mit mehr als 1300 Mitgliedern fordert nun: "Graz darf nicht Verbotszone werden.“ Die Sorge ist berechtigt. Der öffentliche Raum wird immer stärker mit Verboten belegt, jene, die zu arm, zu laut oder suchtkrank sind, werden aus dem Straßenbild gedrängt. Dass Verbote die Probleme oft nur verlagern, zeigt das vom Landtag beschlossene und vom Bürgermeister geforderte Bettelverbot. Seitdem waren ehemalige Bettler musizierend unterwegs. Zumindest das Bettelverbot könnte bald wieder aufgehoben werden. Der Verfassungsgerichtshof entschied im Fall Salzburg, dass ein generelles Verbot gegen die Menschenrechte verstoße. In der Steiermark können zwar Gemeinden Ausnahmen bestimmen, das traut sich aber kein Bürgermeister. De facto ist auch das steirische Verbot ein generelles, wie selbst der Landesverfassungsdienst bestätigt. Die Verfassungsrichter entscheiden im Herbst.

Kürzlich wurde übrigens am Eisernen Tor eine Nagl-Werbetribüne gesichtet, aus der Diskomusik schallte. Dafür braucht’s aber ab jetzt eine Platzkarte!

Donja Noormofidi ist Redakteurin im Steiermark-Falter


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