Kolumne  

Rumäniens Elite weiß nicht, wie Demokratie funktioniert

Außenpolitik

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 31/12 vom 01.08.2012

Alle reden von der Eurokrise und vergessen, dass nicht nur die ökonomische Konvergenz in der Gemeinschaft gefährdet ist. Die EU ist mit demokratiepolitischen Krisenherden konfrontiert, die nicht weniger bedrohlich sind. Auch sie untergraben die Grundlagen der Gemeinschaft.

Im Ungarn Viktor Orbáns ist eine alarmierende nationalistische Rückentwicklung im Gang.

Kritische Intellektuelle im benachbarten Rumänien verweisen immer wieder auf das abschreckende ungarische Beispiel: Auch die rumänische Regierung, die sich nicht auf solide parlamentarische Mehrheiten stützt, hat sich auf den autoritären Weg begeben.

Am Sonntag ist die Volksabstimmung gescheitert, mit dem die sozialistische Regierung sich die umstrittene Absetzung des konservativen Staatspräsidenten legitimieren lassen wollte. Die EU hatte eine Mindestbeteiligung von 50 Prozent durchgesetzt: Sie wurde verfehlt. Vergeblich hatte die Regierung die Öffnungszeiten der Wahllokale bis in die Nacht verlängert und die Wahlurnen den


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