Kommentar Amtsgeheimnis

In eigener Sache: warum der Falter das Justizressort belangt


Florian Klenk

Falter & Meinung | aus FALTER 41/12 vom 10.10.2012

Die Justiz versucht das Vertrauen in den Rechtsstaat zurückzugewinnen. Nicht nur mit harten Urteilen gegen Politiker, wie im Fall Birnbacher geschehen. Sondern auch mit einer "Vertrauens- und Transparenzoffensive“ der Justizministerin.

Die Korruptionsbehörden sollen ausgebaut und mit neuen Gesetzen gestärkt werden, verkündet Beatrix Karl (ÖVP) landauf, landab. Eine Welle von Anklagen gegen mutmaßlich korrupte Politiker stehe bevor, streuen die ihr unterstellten Ankläger. Bald werde das Volk die Früchte jahrelanger Ermittlungsarbeit sehen. Österreichs Justiz, so der Spin, sei europäische Spitze.

Gibt es auch Rückschläge zu vermelden? Sind die Korruptionsbehörden wirklich so professionell aufgestellt, wie die Ministerin es beschwört?

Der Falter wollte dieser Frage auf den Grund gehen und beantragte beim Justizministerium Einblick in ein internes Dokument: den Wahrnehmungsbericht der Korruptionsstaatsanwaltschaft für das Jahr 2011. Vergangenes Jahr wurde der Bericht für 2010

  367 Wörter       2 Minuten
Bestellen Sie hier ein FALTER-Abo Ihrer Wahl inklusive Online-Zugang, um diesen sowie alle anderen FALTER-Artikel sofort im Volltext zu lesen.
Holen Sie sich hier Ihren Online-Zugang und lesen Sie diesen sowie alle anderen FALTER-Artikel sofort im Volltext.

Lesen Sie diesen Artikel in voller Länge mit Ihrem FALTER-Abo-Onlinezugang.

Passwort vergessen?
Bitte liken Sie den FALTER auf Facebook:

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

×

Anzeige


Anzeige