Was wir von Italien lernen könnten

Falter & Meinung | Gastkommentar: Oliver Scheiber | aus FALTER 43/12 vom 24.10.2012

Harte Strafen reichen nicht. Korruptionsbekämpfung muss dort ansetzen, wo es wirklich weh tut

Italien, Land der Mafia und Korruption - noch immer gilt hierzulande diese Assoziation. Dabei reichen zehn Finger gerade aus, um heimische Verdachtsfälle von Korruption und Wirtschaftskriminalität aufzuzählen: Eurofighter, Hypo, Constantia, Buwog, Skylink, Kommunalkredit, MEL, Telekom, AKH, Terminal Tower.

Das ist bloß eine Auswahl anhängiger Strafverfahren und dennoch, da sind sich die meisten Experten einig, nur die Spitze eines Eisbergs.

Österreichs Justiz wurde bei der Bekämpfung von Korruption und Wirtschaftskriminalität von der Politik lange im Regen stehen gelassen. Die Mahnungen internationaler Gremien schlug sie in den Wind, nötige Ressourcen fehlten.

Seit einiger Zeit jedoch gewinnt die Strafjustiz wieder Boden unter den Füßen: durch Ermittlungserfolge und erste Anklagen. Von einer Trendwende schreiben die Medien.

Dennoch ist die Öffentlichkeit zu Recht irritiert von vielen Verdächtigen,


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