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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 46/12 vom 14.11.2012

Spielsucht: KPÖ will Taten Untätigkeit beim Kleinen Glücksspiel wirft die steirische KP-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler der Landesregierung vor. Obwohl die Zahlen zur Spielsuchtproblematik dramatisch seien und es Parteitagsbeschlüsse der steirischen wie der Bundes-SPÖ gibt, sei bis heute der Glücksspiel-Ausschuss im Landtag nicht einberufen worden.

Aufregung um Eurofighter-Gelder Zehn Millionen Euro sollen vom Eurofighter-Hersteller EADS über Umwege an "ein Projekt Spielberg“ geflossen sein, hatte Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) erklärt. Beim Projekt Spielberg geht es um die Neugestaltung des Österreich-Rings in Spielberg. Seitens des Landes wurden umgehend jegliche Geldflüsse dementiert. Karl ruderte zurück: Es werde in dieser Causa gegen keine Politiker oder Beamte in der Steiermark ermittelt.

Honsik-Aussage bei Prozess Am Montag wurde in Graz der Prozess gegen zehn wegen NS-Wiederbetätigung Angeklagte fortgesetzt. Via Videozuschaltung aus Spanien wurde Holocaust-Leugner Gerd Honsik zum Hauptangeklagten Franz Radl befragt. Anfang Dezember soll es ein Urteil geben.


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