Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Macht anders denken

Steiermark | aus FALTER 48/12 vom 28.11.2012

Der Wahlkampf der Grazer ÖVP hat vor allem eines gezeigt: Machtansprüche alter Schule kommen immer weniger gut an. Bürgermeister Siegfried Nagl bot in diesem Jahr ein wirres Gesamtbild: Die Koalition mit den Grünen schmiss er hin, zur Einführung einer Umweltzone veranstaltete er ein ewiges Hin und Her. Noch in den letzten Wochen änderte Nagl Positionen um 180 Grad und regierte in das Ressort seiner grünen Ex-Koalitionspartnerin Lisa Rücker hinein.

Dazu kam seine Ansage, er wolle in Graz die absolute Mehrheit, um endlich schneller entscheiden zu können. Was er entscheiden würde, blieb unklar. Dass er nach zehn Jahren als Bürgermeister "Graz anders denken“ plakatierte, trug nicht zur Aufklärung bei. Jedenfalls wolle er eher keine Koalition mehr eingehen, ließ er wissen, sondern sich Mehrheiten suchen, wie er sie gerade brauche. Als Botschaft kam rüber: Der Mann will schlicht Macht. Sich mit jemandem abstimmen, Kompromisse eingehen? Pfui Teufel.

Dazu beharrte Nagl darauf, in Graz sei eh alles gut. Kritik etwa von Besuchern öffentlicher Diskussionen parierte Nagl mit Sätzen wie "Ich lasse mir Graz nicht schlechtreden“. Das wirkte arrogant. In letzter Minute geäußerte Warnungen, man müsse Nagl wählen, um ein "Chaos“ zu verhindern, halfen auch nicht mehr.

Glaubt eine Partei, einen Anspruch auf die Vormacht zu haben, so schreckt das zunehmend eher ab, als dass es mobilisieren würde. Vor allem Jüngere. Die minus fünf Prozentpunkte mögen noch nicht alarmierend sein, jedoch: Bei den unter 30-Jährigen kam die ÖVP nur auf zwölf Prozent und damit auf Platz fünf. Da heißt es künftig wirklich anders denken. Nicht nur für die ÖVP. F


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