Don Camillo ohne Peppona

Steiermark | Analyse: Gerlinde Pölsler | aus FALTER 02/13 vom 09.01.2013

Warum gibt es in Graz noch immer keine Regierung? Was plant die KPÖ? Und wo spießt es sich?

Am 24. Jänner muss der neue Gemeinderat angelobt werden. Eine Regierung ist aber nicht in Sicht - was ist da los?

Das Wahlergebnis hat VP-Bürgermeister Siegfried Nagl vor eine knifflige Aufgabe gestellt: Als Zweierkoalition käme nämlich nur "Don Camillo und Peppona“ in Frage, "und Peppona hat schon abgesagt“, wie Nagl über die kommunistische Wahlgewinnerin Elke Kahr spitz bemerkte. Für Schwarz-Rot reicht es ebenso wenig wie für Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. Nagl versucht nun, mit jeder der vier Parteien, denen ein Stadtratssessel zusteht, jeweils eigene "Bereichskoalitionen“ auf die Beine zu stellen.

Lauter Einzelpakte? Warum bringen die denn keine Dreierkoalition zustande?

SPÖ und FPÖ zeigen sich zwar bereit, den von Nagl vorgelegten "Stabilitätspakt“ zu unterschreiben - zusammen hätten die drei eine Mehrheit. SP-Chefin Martina Schröck will aber auf keinen Fall einen Pakt mit


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