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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 05/13 vom 30.01.2013

Gemeindefusionen Widerständige Bürgermeister haben angekündigt, Zwangsfusionen notfalls beim Verfassungsgerichtshof zu bekämpfen, sie verlangen verbindliche Volksabstimmungen. In Niederösterreich hat der VfGH einige Fusionen aufgehoben, Kriterium war damals etwa auch das Zugehörigkeitsgefühl der Bevölkerung. Die Höchstrichter beurteilen, ob eine Fusion sachlich ist, also insgesamt Vorteile für die Gemeinde bringt - etwa in Bezug auf die Raumordnung oder die wirtschaftliche Situation, erklärt der Grazer Verfassungsrechtler Klaus Poier: "Zusammenlegungen von Gemeinden unter 1000 Einwohnern werden in der Regel nicht unsachlich sein.“

Kraftwerksplan für Koralm Zwei Stauseen und ein unterirdisches Turbinenwerk in dem Ausmaß des Wiener Stephansdoms, so gestaltet sich der Plan für ein Pumpspeicherkraftwerk im Bereich Garanas auf der steirischen Koralm. Es soll das leistungsstärkste Kraftwerk Österreichs mit Baubeginn in zwei Jahren werden, Betreiber Peter Masser stellte das Projekt letzte Woche vor. Kritisch äußerten sich die grüne Landtagsabgeordnete Sabine Jungwirth und der Naturschutzbund.


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