Das nächste Jahr, das niemals kam

Falter & Meinung | Gastkommentar: Markus Marterbauer | aus FALTER 21/13 vom 22.05.2013

Jahrelang wollte die EU den Aufschwung herbeisparen, nun steckt sie in der Sackgasse. Wer schwenkt um?

Olli Rehn, Wirtschaftskommissar der Europäischen Union, bemühte sich bei der Präsentation der wirtschaftlichen Aussichten in Brüssel sichtlich, positive Momente ausfindig zu machen: In den Krisenstaaten seien erste Anzeichen der wirtschaftlichen Stabilisierung erkennbar, die Reformprogramme würden langsam zu wirken beginnen. Für 2014 zeichne sich eine Konjunkturerholung ab. Deshalb könne nun der Zeitpunkt für die Erfüllung der Budgetziele um ein, zwei Jahre nach hinten verschoben werden.

Was als Erfolgsbericht des Kommissars getarnt war, ist eigentlich Ausdruck keimenden Zweifels, nun auch in den Korridoren des Horts der neoliberalen Wirtschaftspolitik in der EU, der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen in Brüssel. Denn in Wahrheit hat sich die Wirtschaftspolitik der Kommission zur Bekämpfung der Finanz- und Schuldenkrise als weitgehend erfolglos herausgestellt. In jeder Prognose,


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