Nachgetragen  Journal mehr oder weniger bedeutender urbaner Begebenheiten

Koalition zu dritt? Funktioniert besser, als man glaubt

Politik | Barbara Tóth | aus FALTER 22/13 vom 29.05.2013

Wie geht es Österreichs erster Dreierkoalition in Kärnten? Taugt die Kombination Rot-Schwarz-Grün auch für den Bund? Und: Ist es wirklich so viel schwieriger, drei statt zwei Parteien zu koordinieren, wie es Bundeskanzler Werner Faymann zuletzt befürchtete?

Nein, findet Kärntens Finanzlandesrätin Gaby Schaunig (SPÖ). Sie war Mittwoch letzte Woche auf Einladung der Medienplattform "Frauennetzwerk Medien“ in Wien und erzählte aus dem Innenleben der neuen Koalition.

Natürlich gäbe es in Kärnten jetzt mehr Koordinierungsarbeit, gleichzeitig würde dadurch das Regieren aber auch besser planbar und vor allem "transparenter“, sagte Schaunig.

Mindestens zehn Tage vor einer Regierungssitzung - sie finden jetzt immer an einem Dienstag statt - legen SPÖ, ÖVP und Grüne die Tagesordnung fest, eine Woche vorher findet die Koordinierungssitzung statt. Am Donnerstag vor der Regierungssitzung wird die Tagesordnung veröffentlicht. Früher, unter FPK-Führung, geschah das nie. Sogenannte "Tischvorlagen“, von Jörg Haider geliebte und in letzter Minute eingebrachte Anträge, wurden komplett abgeschafft. Schaunigs Fazit: "Es funktioniert besser, als man glaubt.“


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