Wir, Wien und die Welt

Politik | Recherche: Barbara Tóth | aus FALTER 23/13 vom 05.06.2013

Der Außenminister als Vorkämpfer gegen Waffenlieferungen nach Syrien: Macht Österreich wieder Außenpolitik? Ein Überblick über unseren beanspruchten und tatsächlichen Einfluss in der Welt

Falke oder Taube? Sicherheitspolitischer Hardliner oder friedensorientierter Kompromisssuchender? Früher hat die österreichische Antwort auf die Frage, wo wir im Konfliktfall stehen, im Falle des Irak-Kriegs etwa oder der Frage der Anerkennung Palästinas als eigener Staat, oft geheißen: "In der Mitte.“

Aber siehe da: In der Syrien-Debatte exponierte sich Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP). Gemeinsam mit Finnland, Schweden, Tschechien und Rumänien sprach er sich klar für ein Verbot von Waffenexporten an die syrischen Aufständischen aus. Österreichs Stimme hatte diesmal sogar mehr Gewicht als sonst. Denn Spindelegger drohte, die österreichischen UN-Soldaten auf dem Golan abzuziehen, sollte die EU Waffenlieferungen erlauben.

Letztlich durchgesetzt haben sich die Falken, angeführt von


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