Wenn die Minderheit     Österreich regiert …

Falter & Meinung | Gastkommentar: Harald Walser | aus FALTER 24/13 vom 12.06.2013

… wird der Parlamentarismus gestärkt. Ein Plädoyer für eine massive Aufwertung der Volksvertretung

Politische Farbenspiele haben Konjunktur - Rot mit Schwarz und Grün? Oder mit Stronach? Und die Blauen? Sowohl "Ich will Kanzler werden“-Michael Spindelegger als auch Heinz Christian Strache ("33 Prozent“) würden ja gern, nur fehlen doch einige Stimmen.

Diese Diskussionen sind öd, sie greifen zu kurz. Österreich braucht mehr als nur eine andere Koalition, Österreich braucht einen politischen Systemwechsel. Derzeit leiden wir nämlich nicht nur unter einem "Mangel an Anstand“ (© Josef Pröll), sondern vor allem am ausschließlich auf Rot und Schwarz ausgerichteten sozialpartnerschaftlichen Nachkriegssystem.

Wie könnte ein Systemwechsel aussehen? Eine Variante kommt in der öffentlichen Diskussion kaum vor - die Minderheitsregierung. Wenn sie auftaucht, bleibt sie wie zuletzt in einem Zeitungskommentar viel zu abstrakt, oder es wird davor gewarnt, wie jüngst vom Bundespräsidenten


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