Kommentar  

Sonja Ablinger und das Arkanum der Macht

Loyalität

Falter & Meinung | Wolfgang Zwander | aus FALTER 29/13 vom 17.07.2013

Die Aufregung um die rote Parlamentarierin Sonja Ablinger ist so spannend, weil sie viel über das Innerste des politischen Betriebs verrät.

Ablinger votierte vor einem Jahr als einzige SPÖ-Abgeordnete gegen den EU-Fiskalpakt, eine umstrittene Schuldenbremse für Europa. Der Rest der roten Parlamentarier stimmte dafür und folgte damit den Vorgaben der Parteispitze, meistens wohl wissend, dass sozialdemokratische Politik anders geht. Nun wird Ablinger nach der kommenden Nationalratswahl vermutlich keinen Platz mehr im Parlament erhalten; ihre Genossen in Oberösterreich setzten sie auf einen Listenplatz, der ihren erneuten Einzug in den Nationalrat zumindest sehr unwahrscheinlich macht.

Die öffentliche Empörung, die Ablingers Deklassierung auslöste, ist nachvollziehbar: Ablinger stimmte als Sozialdemokratin gegen ein neoliberales Machwerk - und soll dafür offenbar mit einem Mandatsentzug bestraft werden. Ist das nicht verrückt?

Nein, das ist nicht verrückt, das entspricht alter politischer Logik, die bisweilen brutal und zynisch wirken mag. Wenn es in symbolisch aufgeladenen Situationen um die Machtfrage geht, also um den Kern von Politik, gibt es keine härtere Währung als Loyalität gegenüber der Partei; zumal bei den Sozialdemokraten, für die ihre Partei historisch betrachtet eine Art Gottesersatz darstellt.

Die Genossen wollten Ablinger nicht bestrafen, weil sie gegen den Fiskalpakt stimmte, sondern weil sie sich durch ihr Abstimmungsverhalten gegen die Partei selbst wandte. Schlimmer noch: weil sie die Partei bloßstellte. Wer aber im Geschäft mit der Macht zuhause ist, kann so etwas nicht durchgehen lassen.


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