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Von Zwergen und Riesen

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 34/13 vom 21.08.2013

Der "siebte Zwerg von links“ sei die Anwaltschaft und eine "Verhinderungsinstanz“, schimpfte Christian Buchmann. Der schwarze Wirtschaftslandesrat und der Wirtschaftsflügel der Partei wollen regelmäßig die Umweltanwaltschaft abschaffen, immer dann, wenn sie ihnen lästig wird. Diesmal geht es um die Rückkehr der Formel 1 nach Spielberg. Buchmann wollte zudem Eigentümer Dietrich Mateschitz weitere Förderungen für Investitionen gewähren, dabei hatte dieser selbst kurz zuvor via Kleine Zeitung gemeint, er verlange nichts.

Die Umweltanwaltschaft prüft unabhängig und weisungsfrei, ob bei Projekten wie etwa Wasserkraftwerken oder eben Rennstrecken alle Umweltvorschriften eingehalten werden. Mit Ute Pöllinger sitzt dort eine fähige, aber unbequeme Expertin, die sich kein Blatt vor den Mund nimmt. "Herr Buchmann meint, ich habe die Pappn zu halten, wenn es um bestimmte Projekte geht“, sagt sie und hat natürlich nicht vor, das zu tun. In Sachen Formel 1 sagte Pöllinger bloß, dass sie, wie es ihren Aufgaben entspricht, darauf achten werde, dass Gesundheitsschutz und Gesetze eingehalten werden. Das war offenbar schon zu viel.

Und Pöllinger ist nicht die Einzige: Ein neuer Gesetzesentwurf würde die Kompetenzen der Kinder- und Jugendanwältin Brigitte Pörsch im Kampf um Kinderrechte massiv beschneiden. Erst nachdem Pörsch Alarm schlug, kündigte der zuständige SP-Landesrat Nachbesserungen an. Doch die Sache ist noch nicht vom Tisch. Wo wir gerade von Zwergen sprechen: Unabhängige Ombudsstellen oder Anwaltschaften abschaffen oder ihre Kompetenzen beschneiden zu wollen, weil sie unbequem sind, zeugt nicht eben von politischer Größe.

Donja Noormofidi ist Redakteurin im Steiermark-Falter


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