Kommentar  Wahlkampf

Eine grüne Marienkäfer-Welt, die den Linken nicht gefällt

Meinung | Nina Horaczek | aus FALTER 37/13 vom 11.09.2013

Grüne Wahlplakate, auf denen Marienkäfer auf dem Rücken liegen und Lämmer blöd dreinschauen, "Das ist nicht meine Welt“, sagte der grüne Abgeordnete Karl Öllinger am Wochenende im Standard über den Wahlkampf seiner Partei.

Denn der 62-Jährige zählt zu jenen Grünen, die nicht Politiker wurden, weil sie sich um die Umwelt sorgten, sondern weil ihnen eine linke Sozialpolitik im Land fehlte.

Dass Öllinger, der keinen fixen Listenplatz hat und um Vorzugsstimmen kämpft, im Internet auf seinem Blog oellingersozial.net seinen Wahlkampf startet, ist konsequent. Denn eine linke Sozialpolitik und der Kampf gegen Rechtsextremismus, Themen, für die Öllinger steht, kommen im offiziellen grünen Wahlkampf nicht vor.

Bei dieser Wahl zeigt sich bei den Grünen eine interessante Zweiteilung: Während das Programm für die Nationalratswahl in der Sozial- und Integrationspolitik weit nach links orientiert ist, etwa mit einem Rechtsanspruch auf ein Bleiberecht für Migranten oder der Anhebung von Mindestsicherung und Notstandshilfe, ist das Auftreten der grünen Parteispitze durchwegs lieblich und nett. Sogar die Kronen Zeitung hat diesmal an den Ökos kaum etwas auszusetzen.

Kein Wunder, schließlich werden Inhalte, wie jene, die Öllinger vertritt, im Wahlkampf tunlichst nicht angesprochen. Umso absurder, dass die Partei von Öllingers inhaltlichem Alleingang durchaus profitieren könnte.

Der Altlinke mobilisiert nämlich jene Wähler, die sich nicht mit Soft-Themen zur Wahlurne locken lassen, sondern denen linke Sozialpolitik ein Anliegen ist. Und die ohne Grüne wie Öllinger zur KPÖ abwandern würden - oder gleich zu Hause bleiben.


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