Kurz und klein

Politik | aus FALTER 40/13 vom 02.10.2013

Meldungen

Claudia Schmied geht Nach sechs Jahren als rote Unterrichts- und Kulturministerin zieht sich Claudia Schmied aus der Politik zurück. Die ehemalige Bankerin hatte ambitionierte bildungspolitische Pläne, aber wenig Rückhalt in ihrer Partei. Außerdem scheiterten ihre Reformversuche in Richtung Gesamtschule und neues Lehrerdienstrecht am Koalitionspartner und am Widerstand der schwarzen Lehrergewerkschafter. In der Kulturpolitik hinterlässt sie kaum sichtbare Spuren (siehe Kommentar S. 6).

Wahlberechtigte gingen laut vorläufigem Gesamtergebnis nicht zur Wahl. Das sind 290.853 mehr als im Jahr 2008.

Multikulti im Hohen Haus Mit dem Salzburger Asdin El Habbassi hat die ÖVP den ersten muslimischen Abgeordneten im Nationalrat. Für die SPÖ konnte die türkischstämmige Nurten Yilmaz ein Mandat erreichen. Bei den Grünen kommt neben der in Istanbul geborenen Alev Korun auch die kurdischstämmige Aygün Berivan Aslan aus Tirol ins Hohe Haus.

Comebacks im FPÖ-Klub Der freiheitliche Klub im Parlament bekommt prominenten Zuwachs von ganz rechts: Weil die FPÖ in der Steiermark so stark zulegte, erhält die wegen Verhetzung verurteilte Grazerin Susanne Winter wieder ein Mandat. Auch die ehemalige FPÖ-Chefin von Niederösterreich, Barbara Rosenkranz, zieht ins Parlament ein, ebenso wie Wendelin Mölzer, Sohn des freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer und "Europaexperte“ der FPÖ.


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