Ins Mark  Der Kommentar zur steirischen Woche

Wahlen, die wehtun

Steiermark | aus FALTER 40/13 vom 02.10.2013

Wir sind nicht schuld! Das war der Tenor der steirischen "Reformzwillinge“ Franz Voves (SP) und Hermann Schützenhöfer (VP) zur Frage, warum ihre Parteien in der Steiermark noch viel mehr verloren haben als im Österreich-Schnitt. Zudem, und das schmerzt wohl besonders, wurde die FPÖ Nummer eins. Voves klagt nun: Immer wollen alle Reformen. Wenn wir sie machen, schimpfen auch alle. Ist das die Moral aus der Geschicht?

Nicht ganz: Es kommt eben darauf an, wie man welche Reformen macht. Keiner beklagt sich, dass der leidige Proporz endlich abgeschafft wurde. Niemand sagt, Rot und Schwarz mögen sich wieder befetzen. Was die Wähler aber nicht wollen: eine Handvoll Leute, die dekretieren, was zu passieren hat, und dabei Betroffene und die Opposition nicht ausreichend informieren - so geschehen bei so manchen Fusionsplänen oder der geplatzten LKH-West-Reform. Und die dann auf ihren Positionen beharren, egal, wie gewichtig die Gegenargumente sind und wie viele Menschen protestieren - siehe Regress.

Der bringt dem Budget nur wenig, belastet aber alte Leute und ihre Kinder enorm. Wiederholt verkündet die Regierung "Reformen, die wehtun“, verbittet sich jedoch bei ausufernden Prestigeprojekten wie der Ski-WM jegliches Infragestellen. Und bettet sich selbst gern weich: Die Parteienförderung ist großzügig. Und wundersamerweise entpuppen sich bei Spitzenposten im Land, sei es im Rechnungshof, in den Verwaltungsgerichten oder der Theaterholding, ein ums andere Mal eigene Funktionäre und Büroleiter als Bestgeeignete. Es geht nicht um Ja oder Nein zu Reformen. Es geht um Stil, Augenmaß und Gerechtigkeit.

Gerlinde Pölsler ist Redakteurin im Steiermark-Falter


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