Experimentieren, bitte!

Politik | aus FALTER 43/13 vom 23.10.2013

SPÖ und ÖVP verhandeln eine große Koalition. Aber begeistert davon ist niemand. Warum nicht eine Minderheitsregierung wagen? Eine Anleitung in zehn Schritten

In einem Jahr wird man auf den Oktober 2013 als die Zeit des großen Gähnens zurückblicken. Schon wieder die große Koalition. Schon wieder die gleichen Gesichter als Verhandler. Fünf weitere Jahre Stillstand, dann regiert vermutlich Heinz-Christian Strache mit der FPÖ. Kann das wirklich alles gewesen sein?

Der Falter hat sich unter aktiven wie altgedienten Politikern umgehört, die wichtigsten Reformthemen ausgesucht und die Positionen der einzelnen Parteien dazu abgefragt. Der Wunsch nach einem neuen Parlamentarismus, nach einem koalitionsfreien Raum, nach einer politischen Kultur, die nicht durch großkoalitionäre Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeiten geprägt ist, ist jedenfalls groß. Was eine Minderheitsregierung tatsächlich bringen würde und woran sie scheitern müsste, haben wir in zehn Kapiteln zusammengefasst.


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