Zeitgeschichte: einmal gewagt und gewonnen, einmal im Ansatz erstickt

Politik | aus FALTER 43/13 vom 23.10.2013

:: Das letzte Mal war es 2006 beinahe so weit. Aber eben nur beinahe. Als nach sechs Jahren rechter Wenderegierung die SPÖ unter Alfred Gusenbauer und die ÖVP unter Wilhelm Molterer erneut die Bildung einer großen Koalition verhandelten, war die Stimmung zwischen den beiden Partnern am Ende. Ähnlich wie heute.

Gleichzeitig waren Gusenbauers Beliebtheitswerte hoch, in seiner Partei war der ungeliebte Chef plötzlich anerkannt. Knapp 40 Prozent wurden der SPÖ in Umfragen gegeben. Damals war zumindest in der SPÖ bereits alles vorbereitet für den Absprung in eine Minderheitsregierung. Mit einem Kabinett aus roten, parteifreien und einem grünen Kandidaten. Zumindest ins Jahr 2007 wollte man so kommen und dann gleich wieder den Sprung in Neuwahlen wagen.

Bundespräsident Heinz Fischer unterstützte das Anliegen nicht, auch die Grünen zögerten. Es kam doch wieder zur "Groko“, zur großen Koalition. Sie hielt nicht einmal zwei Jahre.

Bruno Kreisky hatte seine Minderheitsregierung, die das Sprungbrett für zwölf Jahre rote Alleinregierung war, im Jahr 1970 besser vorbereitet. Schon im Vorfeld hatte er mit dem damaligen FPÖ-Chef Friedrich Peter einen politischen Tauschhandel vereinbart. Die Blauen trugen sein Budget mit, dafür bekamen sie eine ihnen nützliche Wahlrechtsreform: 183 statt 165 Abgeordnete und damit mehr Mandate für kleine Parteien.

Noch in der Wahlnacht wurde der Pakt besiegelt, die ÖVP war überrumpelt. Eine Strafrechtsreform und die Verkürzung des Wehrdienstes waren weitere wichtige Reformen. Mit dem Slogan "Lasst Kreisky und sein Team arbeiten!“ stürmte die SPÖ dann zur absoluten Mehrheit.


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