Dolme der Woche  Wertungsexzess

Schieder/Lopatka

POL Politik | aus FALTER 49/13 vom 04.12.2013

Das wird - entgegen dem Gerede von einem anderen Stil - wohl nichts mit der großen Koalition neu, wenn die beiden Klubobleute Andreas Schieder (SPÖ) und Reinhold Lopatka (ÖVP) gleich von Anfang an auf Uralt-Politik setzen.

Der Opposition das lang geforderte Recht abzusprechen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen, ist schon einmal kein gutes Signal. Den Wunsch nach besserer Kontrolle dann auch noch letzten Mittwochabend in der ORF-Diskussionssendung "Klartext“ gemeinsam abzublocken zeugt von ordentlichem Starrsinn.

Auch in Deutschland regiert die große Koalition, dort dürfen 25 Prozent der Abgeordneten einen U-Ausschuss einsetzen. Aber SPÖ und ÖVP wollen offenbar weitermachen wie zuvor. Wer uns auf die Finger schaut, das bestimmen wir. Nein, nach Neu-Regieren klingt das alles leider nicht.


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