Kolumne  Außenpolitik

EU-Außenpolitik: Europa kann ein Gigant sein, oder 28 Zwerge

Falter & Meinung | Raimund Löw | aus FALTER 51/13 vom 18.12.2013

Ein Jahr vor dem Ende ihrer Amtszeit hat Catherine Ashton eine ungewohnt gute Presse. Dass die Chefdiplomatin der EU als machtlos belächelt wurde, ist Vergangenheit. Unvermutet ist die EU außenpolitisch gefragt. Gegenüber dem Iran, auf dem Balkan und in der Ukraine hat die britische Baroness eine zentrale Vermittlerrolle übernommen.

Deutschlands Guido Westerwelle und Schwedens Carl Bildt konnten in Kiew nicht viel mehr tun, als Hände zu schütteln. Die USA beschränkten sich auf eine Sanktionsdrohung gegen die Regierung, angesichts der geopolitischen Spannungen mit Russland eine kontraproduktive Geste. Währenddessen verhandelte Ashton stundenlang mit Viktor Janukowitsch. Die ukrainische Führung braucht Signale, dass eine Annäherung an die gesamte EU nach wie vor möglich ist. Die kann nur die Hohe Repräsentantin geben, die für alle 28 EU-Staaten spricht, kein nationaler Minister.

Um auszuloten, wie ernst die scharfen Töne der Europäer gegen Moskau zu nehmen sind, die rund um die


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