Eure letzte Chance

Politik | Analyse: Gepp, Klenk, Zwander, Tóth, Brodnig | aus FALTER 51/13 vom 18.12.2013

Die neue Regierung ist angelobt. Was muss sich ändern, damit das Kabinett Faymann II doch nicht die letzte große Koalition wird?

1 Kanzler Werner Faymann (SPÖ)

Ist Werner Faymann bewusst, dass er als letzter Kanzler einer großen Koalition in die Geschichte eingehen könnte? Wenn ja, dann sollte er sich mehr als nur die Beschwörung seines "soliden Programms“ für die nächsten fünf Jahre Amtszeit einfallen lassen.

Es stimmt schon, Demokratie lebt vom Kompromiss, und die Schnittmenge an SPÖ- und ÖVP-Interessen ist gefährlich klein geworden, nachdem beide Parteien nur mehr 51 Prozent der Wähler vertreten.

Aber auch in einen "Flickenteppich“, wie die Neue Zürcher Zeitung das rot-schwarze Koalitionsprogramm nannte, kann man ein Muster weben - wenn man will. Hier ist Faymann als Kanzler gefordert. Mangels Richtlinienkompetenz kann er seinen Ministern nichts anschaffen. Aber niemand hindert ihn daran, große Erzählungen zu entwerfen, Ideen und Visionen zu formulieren, wohin er Österreich


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