Kolumne  

Digitaler Rüstungswettlauf: Wer bremst die Geheimdienste?

Außenpolitik

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 04/14 vom 22.01.2014

Vor acht Monaten hat Edward Snowden mit seinen Enthüllungen begonnen. Seither ist dokumentiert, dass sich unser Internet-Leben unter einem weltumspannenden Netz des gigantischen US-Geheimdiensts NSA abspielt. Hunderte von Millionen Telefonate, SMS, E-Mails werden täglich gesammelt und auf verdächtige Muster überprüft. Jetzt verspricht Präsident Barack Obama, den gigantischen Spionageapparat wieder in rechtsstaatliche Bahnen zu lenken - soweit das möglich ist.

Die Übermacht der NSA ist eine Folge des "Kriegs gegen den Terror“, den Präsident Bush nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ausgerufen hat, jenseits der Normen von Rechtsstaat und Völkerrecht. Die militärischen Interventionen in Afghanistan und Irak hat Obama schrittweise zurückgefahren und durch einen Krieg der Drohnen ersetzt, der rechtlich mindestens ebenso fragwürdig ist. Das Spionagenetz der NSA wurde unter seiner Präsidentschaft weiter ausgebaut - bis Snowden es aufgedeckt hat.

Alles unter dem Vorzeichen


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