Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Nicht zu fassen

Steiermark | aus FALTER 05/14 vom 29.01.2014

Obacht - der Maestro der Selbstinszenierung schlägt wieder zu! Am Donnerstag verkündete Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) sein "Feinstaub-Pickerl": Wer sein Auto einen Tag pro Woche - freiwillig - stehenlässt, kriegt für diesen Tag billigere Öffi-Tickets. Ob ein freiwilliger autofreier Tag viel bringen wird? Aber gut, ein bisserl wäre besser als gar nichts.

Wie er seinen Vorstoß begründete, das traut sich allerdings auch nur Nagl. Beim Feinstaub sei es ja seit der Debatte um die Einführung einer Umweltzone leise geworden. "Jene, die sie abgelehnt haben, sind bis jetzt alternative Vorschläge schuldig geblieben. Keiner hat sie gebracht. Nicht der Herr Landeshauptmann, nicht der Herr Verkehrslandesrat." Dieser "Vogel-Strauß-Politik" könne er nicht länger zusehen.

Moment mal -warum hat Graz keine Umweltzone? Genau: weil Nagl sie abgedreht hat. Mit seiner damaligen grünen Koalitionspartnerin war sie fix vereinbart. Auch das Land hatte bereits grünes Licht gegeben. Plötzlich gab Nagl die Zone, Hassobjekt vieler Schwarzer, zum Abschuss frei: Er ließ die Bürger abstimmen, ohne eine Alternative anzubieten. Nach dem Nein konnte er keinen Plan B vorlegen.

Am Samstag legte der begnadete Selbstvermarkter nach: Zentraler Programmpunkt am bestens inszenierten Parteitag war die Abstimmung über neun Nagl'sche Ideen - den autofreien Tag, eine Stadtseilbahn, höhere Häuser. Alles fand breite Mehrheiten. Die Delegierten glauben hoffentlich nicht, dass das irgendetwas bedeutet. Auch die Umweltzone hatte Nagl erst von der eigenen Basis abstimmen lassen: Sie war dafür. Das Ergebnis sei bindend, hatte er erklärt. Aber, blöd: Nagl lässt sich nicht binden. Niemals.


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