Seinesgleichen geschieht  

Ungarn als Lehrstück für die EU: So weit kann Demoralisierung gehen

Der Kommentar des Herausgebers


Armin Thurnher
Falter & Meinung | aus FALTER 15/14 vom 09.04.2014

Weltpolitisch betrachtet, sind die ungarischen Wahlen ein Klacks. Europa blickt mit größerer Sorge zur Ostgrenze der Ukraine. Das hat der ungarische Premier Viktor Orbán gut hingekriegt. Seine Demokratur schrammt permanent an der europäischen Wahrnehmungsschwelle entlang und wird uns erst wirklich jucken, wenn Orbáns Abwendung von europäischem Denken in eine deutlichere Zuwendung zu Putins Russland übergeht. Dann spüren auch wir unsere Ostgrenze wieder.

Die Europäische Union leidet, wie das der Politologe Jan-Werner Müller formuliert hat, an einem permanenten politischen Aufmerksamkeitsdefizit. Wohl hat sie einiges getan, um die ungarische Autokratie einzuhegen; der Auseinandersetzung mit dem Problem geht sie aber aus dem Weg. So verfuhr sie schon mit Italien unter Berlusconi.

Aber zuerst ist Ungarn ein Problem der Ungarn selber. Die Linke hat sich in Form einer korrupten Sozialdemokratie diskreditiert. Die Bevölkerung ist demoralisiert, deprimiert und frisst ihrem Herrn und Meister

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