"Das sind unhaltbare Zustände"

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) über die Skandale in heimischen Haftanstalten und die Frage, ob er den Informanten des Falter verfolgt wissen will

Politik | Gespräch: Florian Klenk | aus FALTER 28/14 vom 09.07.2014

Seit Wochen deckt der Falter Missstände in Österreichs Gefängnissen auf. Justizminister Wolfgang Brandstetter will nun den Strafvollzug grundlegend reformieren. Schafft er es?

Falter: Herr Justizminister, seit Wochen erreichen den Falter erschreckende Fotos und Dokumente aus dem Strafvollzug. Ist die Person, die uns informiert, Ihrer Meinung nach ein Krimineller oder ein Held?

Wolfgang Brandstetter: Schauen Sie, wir könnten jetzt lange diskutieren, ob das ein Amtsmissbrauch ist oder ob eine Form von entschuldigendem Notstand vorliegt. Für mich besteht das Problem nicht darin, dass Missstände publik werden, sondern dass es sie gibt. Das sollte unsere Kraft und Kapazität binden. Seit die Dinge öffentlich geworden sind, arbeiten wir noch intensiver daran, sie so rasch wie möglich zu beheben.

Was gedenken Sie zu tun?

Brandstetter: Wir werden die medizinischen Kapazitäten hochfahren, wir werden die psychologischen und psychiatrischen Kräfte verstärken. Wir beginnen auch damit, psychisch


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