Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Bemüht euch mehr!

Steiermark | aus FALTER 32/14 vom 06.08.2014

Bund und Länder streiten wieder einmal um die Unterbringung von Asylwerbern. Auch die Steiermark ist säumig. Statt rund 3540 Asylwerbern waren vergangene Woche hier nur rund 3085 untergebracht. Landesrat Siegfried Schrittwieser (SP) wollte noch vor kurzem trotzdem keine zusätzlichen Asylwerber aufnehmen. Jetzt bemühe man sich aber ernsthaft um neue Plätze, heißt es. Seit Montag soll es 30 zusätzliche Plätze in der Obersteiermark geben. So will man wenigstens die Mindestquote von 88 Prozent schaffen. Eine volle Erfüllung scheint dagegen unrealistisch. Dabei war die Steiermark bei der Einhaltung der Quote früher Musterland, doch seit Anfang 2013 ist die Tendenz fallend, heißt es aus dem Innenministerium.

In Graz haben indes schon im Herbst VP, SP und Teile der KP beschlossen, keine zusätzlichen Asylwerber aufnehmen zu wollen. Das Land bestätigt, dass in Graz die Gesamtzahl seit einem Jahr praktisch konstant gehalten werde. Obwohl hier zu Spitzenzeiten schon viel mehr Asylwerber als die derzeit rund 1200 untergebracht waren und gerade die städtische Infrastruktur für Asylwerber wichtig ist. Seltsam zudem, dass laut Caritas offenbar bereits seit Frühling ständig Plätze in Graz freistehen. Die Argumentation des Landes: In Graz werde im Herbst ein Heim geschlossen, deshalb brauche man die freien Plätze. Für Sabina Džalto von der Caritas ist das nicht schlüssig: "Die 27 Personen dort könnte man mir nichts, dir nichts aufteilen." Dazu müsse man nicht monatelang Plätze freihalten. Traumatisierte Flüchtlinge, ein überfülltes Lager, säumige Länder und Plätze, die monatelang freistehen -ernsthafte Bemühungen? Da muss noch viel mehr gehen. F


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