Ins Mark  

Graz schwimmt

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 33/14 vom 13.08.2014

Na gut, innenpolitisch ist gerade nirgends viel los, da fällt nicht so auf, wie gefährlich die Grazer Stadtregierung lahmt. Aber spätestens ab Schulanfang wird die Lage brisant: Bis Jahresende sollte Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) ein Budget für 2015/16 auf die Beine gestellt haben. Sonst drohen Neuwahlen.

Kleines Problem: FPÖ-Obmann Mario Eustacchio hat sich im Mai aus dem Dreierpakt mit ÖVP und SPÖ verabschiedet. Schon der war eine wacklige Sache: Man durfte niemals "Koalition“ zu ihm sagen, und außer dem Bekenntnis zu einer Schuldenobergrenze bestand er großteils aus Schlagworten. Jetzt gibt es nicht einmal mehr das. Und Rot und Schwarz allein haben keine Mehrheit mehr.

Was also tun? Man verhandle intensiv mit den Grünen, war zu lesen. Doch deren Chefin Lisa Rücker stellt klar: "Wir sind nicht so locker zu haben.“ Warum sollten sie auch, hat doch Nagl 2012 die Koalition mit ihnen beendet. Und dass er alles andere tut, als darauf zu schauen, dass auch seine Partner ein Scheibchen Ruhm abbekommen, durften sie gründlich lernen. Die ÖVP wiegelt ab: Na ja, man werde auch noch mit der KPÖ reden. Oder mit Eustacchio, wie der doch noch mitmachen könnte. Aber deren Enthusiasmus ist auch überschaubar.

So treibt Graz weiter einer ungewissen Zukunft entgegen. Ohne Regierungsprogramm. Ohne dass man wüsste, ob der Bürgermeister in der Stadt bleiben oder sein Glück doch lieber im Land versuchen will, was seit eineinhalb Jahren im Raum steht. Schleierhaft, wer dann die ÖVP weiterführen würde. Die zweitgrößte Stadt Österreichs, die enorm wächst, hat es sich nicht verdient, derart ambitionslos geführt zu werden.

Gerlinde Pölsler ist Redakteurin im Steiermark-Falter


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