Kurz und klein Meldungen

Politik | aus FALTER 35/14 vom 27.08.2014

ÖVP-Chefwechsel So kurz, so überraschend und so wichtig kann eine Pressekonferenz sein: Dienstagfrüh - knapp vor Redaktionsschluss -erklärte ÖVP-Chef Michael Spindelegger im Finanzministerium seinen Rücktritt. Er begründete ihn mit fehlendem Zusammenhalt innerhalb seiner Partei. Mächtige ÖVP-Landeschefs hatten ihn zuvor -befeuert durch bevorstehende Wahlen - heftig attackiert. Tirols Landeshauptmann Günther Platter hatte eine "Kurskorrektur" gefordert, Oberösterreichs ÖVP-Landeschef Josef Pühringer verlangte - wie die SPÖ - eine Millionärssteuer. Der scheidende Spindelegger richtete seinen Parteifreunden aus, in der ÖVP seien beim Thema Steuerreform zunehmend Populisten am Werk. Wer ihm nachfolgt, stand bis Redaktionsschluss nicht fest (siehe auch S. 5).

54 Prozent der grünen Abgeordneten im Parlament sind weiblich. Auch das Team Stronach kommt auf fast 50 Prozent. Bei der SPÖ sind es derzeit 33 Prozent, bei der ÖVP 28 Prozent und bei der FPÖ 18 Prozent. Die Neos bilden mit elf Prozent das Schlusslicht (siehe auch Kommentar S. 6).

Österreichs Militärpolitik Wird das Bundesheer kaputtgespart? Nach einer Kritik Michael Spindeleggers, wonach es im Heer weniger am Geld als an Konzepten mangle, wird dieser von Offi zieren scharf kritisiert. Inzwischen hat sich sogar Bundespräsident Heinz Fischer in die Diskussion eingebracht, mit den Worten: "Man darf Ursache und Wirkung nicht miteinander verwechseln."


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