Der Tabubruch hat stattgefunden

Dass Sonja Ablinger kein Mandat im Nationalrat erhält, zeigt das demokratiepolitische Vakuum in der SPÖ

Falter & Meinung | GASTKOMMENTAR: BARBARA BLAHA | aus FALTER 36/14 vom 03.09.2014

Ausgewogene Geschlechterverhältnisse fallen nicht vom Himmel. Die angemessene Teilhabe von Frauen lässt sich nur durch konkrete Fördermaßnahmen erreichen. Das gilt in der Politik ebenso wie an der Universität. Wie viele andere europäische Parteien hat daher auch die SPÖ eine innerparteiliche Quotenregelung eingeführt. Sie bekennt sich zur Einhaltung eines Frauenanteils von 40 Prozent. Um zu verhindern, dass die Quote nach geschlagenen Wahlen ausgehebelt wird, heißt es im SPÖ-Statut außerdem: "Scheidet ein(e) MandatarIn aus, ist durch die Nachrückung sicherzustellen, dass die Einhaltung der Quote erhalten bleibt bzw. erzielt wird."

Noch deutlicher kann man eine Frauenquote kaum festschreiben - und noch offensichtlicher als der Bundesparteivorstand unter Werner Faymann kann man sie nicht mit Füßen treten. In der jüngeren Vergangenheit hat sich die Frauenorganisation öfter über die Missachtung der Quotenregelung hinwegtrösten lassen, allein: Diesmal war die oberösterreichische


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