Am Apparat Telefonkolumne

Ist das Wunschkennzeichen S-S-880 zulässig, Herr Böhm?

Politik | INTERVIEW: JOSEPH GEPP | aus FALTER 37/14 vom 10.09.2014

Verdutzt reagierten einige Urlauber, als ihnen auf der Autobahn in Kroatien ein österreichischer Wagen mit dem Wunschkennzeichen S-S-880 entgegenkam. Zwar steht das erste "S" für Salzburg. Dennoch kommt die Abfolge als Ganzes wie ein leidlich bekannter Neonazi-Code daher. Der Falter fragte bei Josef Böhm nach, dem Leiter des Verkehrsamts bei der Salzburger Polizei und in dieser Funktion für die Vergabe von Wunschkennzeichen zuständig.

Herr Böhm, darf man denn als Wunschkennzeichen S-S-880 wählen?

So einfach ist die Sache nicht. Zwischen den beiden "S" steht ja das Landeswappen. Dazu passt die Null am Ende nicht zu einem etwaigen Code der rechtsradikalen und neonazistischen Szene. Theoretisch kann das auch einfach ein Verweis auf einen völlig unverdächtigen Namen oder eine Firma sein. Man kann das ganz harmlos lesen als: "Salzburg -Landeswappen -S 880". Wenn also jemand einen Antrag auf dieses Wunschkennzeichen stellt, würden wir das bewilligen.

Würden Sie den Fahrzeugbesitzer auch auf den möglichen rechtsradikalen Beigeschmack hinweisen?

Durchaus, wir würden ihm per Schreiben mitteilen, dass seine Wunschnummer Assoziationen mit rechtsradikalen Inhalten weckt. Das müssen wir schon deshalb tun, um den Besitzer auf die Gefahr möglicher Beschädigungen seines Wagens aufmerksam zu machen. Das haben wir auch in diesem Fall sicher getan. Weiters aber haben wir keine rechtliche Handhabe.

Wäre es denn auch erlaubt gewesen, dass sich der Fahrzeugbesitzer hinter dem "Salzburg" zum Beispiel die Abfolge SS-88 gewünscht? Wo liegen da die Grenzen?

Einen derart eindeutigen neonazistischen Bezug wie "SS-88" hätten wir per Bescheid untersagt. Dasselbe gilt für etwaige andere Kombinationen wie "HJ","SS" oder "SA". Wenn solche Fälle eintreten, dann prüfen wir das sehr, sehr genau.


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