Kommentar

Was heißt Freiheit? 1989 erinnert uns an ihre Urbedeutung

Zeitgeschichte

Falter & Meinung | Barbara Tóth | aus FALTER 45/14 vom 05.11.2014

Bei den rumänischen Präsidentschaftswahlen wurden Staatsbürger des chronisch korrupten EU-Mitgliedslandes, die im Ausland leben und an ihren Botschaften mit Wahlkarte wählen wollten, mit sanftem Nachdruck daran gehindert. Man ließ sie einfach stundenlang in der Winterkälte draußen warten. In Paris stürmten verärgerte Rumänen sogar das Botschaftsgebäude, weil nach Gesetz jeder, der zum Zeitpunkt des Wahlschlusses drinnen war, auch noch seine Stimme abgeben darf.

Andere Wahl, anderes Phänomen, aber dennoch inhaltlich verwandt: Bei den nächsten Wiener Gemeinderatswahlen, die vermutlich schon im Frühjahr 2015 stattfinden werden, dürfen 180.000 EU-Bürger erst gar nicht mitstimmen. Schuld daran ist ein auch im EU-Vergleich sehr striktes, weil streng an die Staatsbürgerschaft gekoppeltes hiesiges Wahlrecht.

Was das mit dem Jahr 1989 zu tun hat? Viel. Das Beispiel Rumänien zeigt, wie leicht selbst ein anerkanntes Mitglieder der Union 25 Jahre nach Ende seiner Diktatur an einer sanften


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